Neue Syriengespräche in der Schweiz

Neue Syriengespräche in der Schweiz
(Reuters)

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Die USA und Russland starten am Samstag einen neuen diplomatischen Versuch, die Spirale der Gewalt im syrischen Bürgerkrieg zu stoppen.

An den Gesprächen im schweizerischen Lausanne sollen auch weitere, an dem Konflikt beteiligte Staaten wie die Türkei und Saudi-Arabien teilnehmen. Eingeladen ist auch der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura.

Die Delegationen aus den USA und Russland haben im Vorfeld des Treffens sehr unterschiedliche Erwartungen formuliert. Die USA zeigten sich angesichts der massiven russischen Unterstützung für Syriens Machthaber Baschar al-Assad eher skeptisch über mögliche Fortschritte. Die russische Regierung nährte Hoffnung auf eine Waffenruhe. Seit Abbruch der bilateralen Gespräche am 3. Oktober ist es das erste Mal, dass die Chefdiplomaten der USA und Russlands zumindest in einem größeren Kreis wieder an einem Tisch sitzen.

Kein Separatfrieden möglich

Bereits am Sonntag treffen sich in London mehrere europäische Außenminister mit ihrem amerikanischen Amtskollegen John Kerry, um über die Ergebnisse von Lausanne und weitere Schritte zu beraten. Im Kern der Verhandlungen geht es um eine einfache Frage: Sind alle Beteiligten bereit, eigene militärische Ziele für eine gemeinsame politische Lösung in Syrien aufzugeben? „In Lausanne haben die Teilnehmer die Chance, Geschichte zu schreiben“, meint der Politologe Dmitri Trenin vom Moskauer Carnegie-Zentrum. Russland und die USA müssten endlich einsehen, dass ein Separatfrieden unmöglich sei. „Ein Weg aus der Sackgasse ist nur gemeinsam zu erreichen“, sagt er. Ein Minimalkompromiss in Lausanne: Das wäre wohl schon ein Erfolg.

Es ist noch gar nicht lange her, da saßen die Großmächte schon einmal in der Stadt am Genfersee und rangen im französischsprachigen Teil der Schweiz um gemeinsame Worte für ein Atomabkommen mit dem Iran. Damals, im April 2015, gelang schließlich der Durchbruch.

Westen spricht von russischen „Kriegsverbrechen“

Doch der Weg scheint steinig. Im Streit um Syrien sagte Präsident Wladimir Putin zuletzt eine Reise nach Paris ab. Mit der Verlegung von Iskander-Kurzstreckenraketen nach Kaliningrad verunsicherte Moskau vor kurzem die Nato-Mitglieder im Baltikum. Russland denkt zudem an die Wiederbelebung von Militärbasen auf Kuba und in Vietnam.

Der Westen wiederum spricht von russischen „Kriegsverbrechen“ in Syrien und erwägt weitere Sanktionen gegen Moskau. Neue Gespräche über den Ukraine-Konflikt kommen nicht in Gang. Und die USA werfen Russland eine massive Einmischung in den Präsidentenwahlkampf vor. „Zu Verhandlungsergebnissen ist Vertrauen nötig. Leider ist es nicht in Sicht“, sagt der Moskauer Sicherheitsexperte Wladimir Sotnikow.