Fitch droht USA mit Herabstufung

Zugleich forderte Fitch bis 2013 die Vorlage eines „glaubhaften Plans“ zur Eindämmung des Rekord-Schuldenbergs, der die 15-Billionen-Dollar-Schallmauer durchbrochen hat.

Fitch begründete den Schritt mit dem Scheitern eines überparteilichen Ausschusses aus Demokraten und Republikanern, der es nicht schaffte, bis vergangene Woche einen Vorschlag zur Entlastung des Haushalts um 1,2 Billionen Dollar in den kommenden zehn Jahren vorzulegen. Die Agentur erklärte, ihr Vertrauen schwinde, dass bald die notwendigen Maßnahmen ergriffen würden, die die öffentlichen Finanzen der USA auf einen nachhaltigen Pfad brächten und die Bestnote „AAA“ sicherten.

Bis zum Ende des Jahrzehnts könnte der US-Schuldenstand von derzeit rund 90 Prozent des Bruttoinlandsproduktes bis auf 110 Prozent steigen, meinte Fitch. Ein solcher Wert wäre nicht mehr vereinbar mit der Bestnote.

„AAA“-Bonität wackelt

Noch aber bewertet Fitch die Kreditwürdigkeit der USA mit dem so genannten Tripple-A. Standard & Poor’s hatte dagegen bereits im Sommer die Konsequenzen aus dem seit Monaten anhaltenden erbitterten Haushaltsstreit gezogen und die Top-Note einkassiert. Die dritte große Ratingagentur Moody’s senkte den Ausblick Anfang August auf negativ, behielt aber das „AAA“ bislang bei. S&P und Moody’s haben erklärt, das Scheitern des so genannten Super-Komitees am 21. November werde sich nicht unmittelbar auf ihre Bewertung auswirken. Je besser ein Rating umso besser sind die Konditionen, zu denen ein Schuldner an frisches Geld kommt.

Allerdings hat Moody’s gewarnt, dass die Bestnote in Gefahr sein könnte, wenn die Abgeordneten von den vorgesehenen automatischen Kürzungen im Haushalt abrücken sollten. Diese sollen ab 2013 als Folge des Scheiterns der Gespräche zwischen Demokraten und Republikanern quer durch den Haushalt von den Sozialprogrammen bis zum Verteidigungsetat greifen, um die Staatskasse zu entlasten. Einige Abgeordnete haben aber bereits Widerstand angekündigt. Washington steht also ein weiteres Jahr erbitterter Haushaltsstreitigkeiten ins Haus. Angesichts der anstehenden Präsidentschafts- und Kongresswahlen im kommenden November dürfte es nicht einfacher werden, Einigungen zu erzielen.

Die Gespräche waren vor allem deshalb zu keinem Ergebnis gelangt, weil die Republikaner sich gegen Steuererhöhungen sperrten und die Demokraten die Sozialleistungen nicht antasten wollten. Ein Jahr vor den Wahlen dürfte sich damit der Eindruck erhärten, dass die Politiker in Washington unfähig sind, ihre Differenzen zu überwinden – und das obwohl die USA im Sommer nur knapp an der Zahlungsunfähigkeit vorbeischlitterten.