Die Handelsbeauftragte Cecilia Malmström wolle dafür zwei EU-Verordnungen ändern, meldete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Freitag vorab. Ein Kommissionssprecher erklärte, man äußere sich grundsätzlich nicht zu Enthüllungen. Er betonte aber, die Kommission arbeite seit geraumer Zeit intensiv an einer Neuerung.
Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte Mitte September gefordert, sich mit neuen Instrumenten im Welthandel gegen die Herausforderungen der Globalisierung zu wappnen. Es geht unter anderem um chinesische Stahlexporte zu Niedrigstpreisen.
Antidumpingzölle
Laut „Spiegel“ heißt es in einem Kommissionsentwurf, wenn Experten künftig „signifikante Verzerrungen“ bei der Preisbildung von Billigimporten feststellen, sollten internationale und nicht die häufig künstlich niedrigen nationalen Marktpreise als Maßstab herangezogen werden. Damit sollen Antidumpingzölle beispielsweise gegen hoch subventionierten Stahl aus China weiter möglich sein, auch wenn dem Land voraussichtlich im Dezember international der Status als Marktwirtschaft zuerkannt wird.
Malmström plane einen Katalog von Kriterien, mit deren Hilfe künftig Verzerrungen des Marktes diagnostiziert werden können. Dazu gehören „künstlich niedrige Preise und Kosten“, „staatliche Präsenz in Firmen, mit deren Hilfe auf Preise oder Kosten Einfluss genommen wird“ oder „öffentliche Maßnahmen zugunsten einheimischer Anbieter“. Die Plänen sollen Thema beim EU-Gipfel Ende nächster Woche sein.
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