Die jährliche Budgetvorlage der Regierung; die jährliche Aktualisierung des Stabilitäts- und Wachstumsprogramms; die jeweiligen Gutachten eines unabhängigen Kontrollorgans der Staatsfinanzen zu beiden höchst wichtigen Texten: Kann man da allen Ernstes mit der abgedroschenen Redewendung vom „Blick in die Glaskugel“ daherkommen?
Claude Clemens cclemens@tageblatt.lu
Man kann. Denn die Budgetvorlage beinhaltet auch den mehrjährigen Haushaltsplan. Hier wird auf vier bis fünf Jahre im Voraus mit BIP-Wachstumsraten hantiert. Wie schnell diese sich zum Positiven oder Negativen verändern können, haben die (Nach)-Krisenjahre seit 2008 gezeigt.
Man kann. Denn das Stabilitätsprogramm macht sich derzeit eine europäische Bevölkerungsstudie zu eigen, in der Wachstumsraten bis 2060 (!) prognostiziert werden. Für Luxemburg wären es übrigens 1,9% im Jahr 2060. Mal ganz abgesehen davon, dass die Verfasser der Studie selbst darauf hinweisen, dass diese auch und vor allem in puncto prognostizierter Bevölkerungszahl mit äußerster Vorsicht zu genießen sei, da die demografische Entwicklung sehr volatil sei (nachzulesen im „T“ vom 3. März 2016).
Man muss. Denn diese Studie bestimmt hochoffiziell europäische und nationale Politik. Auch wenn der gesunde Menschenverstand sagt, dass solche Langzeitprognosen quasi an „Wahrsagerei“ grenzen. Aber die Entscheidungen werden jetzt getroffen.
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