VerteidigungNeue Waffenmesse soll für mehr Lieferungen in die Ukraine sorgen

„Wenn wir den Frieden in der EU erhalten wollen, müssen wir zu einer Kriegswirtschaft und -industrie übergehen“, so Kuleba in einer Videobotschaft. Er rief zudem zu mehr Investitionen in ukrainische Waffenschmieden auf. Die EU-Staaten müssten entweder die Verteidigung seines Landes finanzieren – oder selbst „liefern, liefern, liefern“.

Es ist das erste Mal, dass sich die EU so massiv in die Aufrüstung eines nicht verbündeten Drittstaats einbinden lässt (die Ukraine ist noch kein Mitglied). Es ist auch das erste Mal, dass das „Rüstungsforum“ in Europa stattfindet. Die ersten beiden Waffenmessen zugunsten der Ukraine waren in Kiew und Washington abgehalten worden.

Das dritte Treffen in Brüssel war nach Angaben der EU ein voller Erfolg: Mehr als 140 Rüstungsfirmen aus 25 EU-Ländern seien gekommen, um die Ukraine militärisch auszurüsten. „Wir haben die industriellen Kapazitäten, und wir haben das Geld“, erklärte Borrell. Nun gehe es darum, „mehr und schneller“ Waffen zu produzieren.

Bisher liegt die EU weit hinter ihren eigenen Zielen zurück. So hatte sie der Ukraine bis März eine Million Artilleriegeschosse versprochen – geliefert wurde nur etwa die Hälfte. Um die Produktion anzukurbeln, hat die EU-Kommission im März eine eigene Rüstungsstrategie vorgelegt und Geld aus dem EU-Budget reserviert. Allerdings dürften die bis 2027 vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro kaum reichen, um den Nachholbedarf zu decken. Der zuständige Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton räumte dies am Montag offen ein. „Wir wissen, dass es nicht genug ist“, sagte der Franzose. Doch ein Anfang sei gemacht; die EU und die Ukraine hätten bei der Rüstungszusammenarbeit ein „neues Kapitel“ aufgeschlagen.

Das Ziel sei es, die ukrainische Rüstungsindustrie zu einem „integralen Bestandteil“ des europäischen Verteidigungssektors zu machen, betonte Breton. Schon jetzt sorgt die enorme Nachfrage nach Waffen und Munition dafür, dass große Waffenschmieden wie Rheinmetall ihre Produktion immer mehr auf die Ukraine ausrichten.

Man sei bereits „der wichtigste rüstungsindustrielle Partner des Landes bei seinem Abwehrkampf gegen die russische Aggression“, brüstet sich der Düsseldorfer Konzern. Im laufenden Jahr will Rheinmetall der Ukraine nach eigenen Angaben „Hunderttausende“ Granaten liefern – finanziert aus Mitteln der EU.

Unterstützt wird die Aufrüstung unter anderem vom deutschen Wirtschaftsminister Robert Habeck. Ein Schwerpunkt seiner Arbeit sei jetzt auch, „Rüstungsindustrieminister“ zu sein, erklärte Habeck Ende April in Berlin. Ähnliche Stimmen kommen aus Paris. Der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu drohte der Industrie zuletzt sogar mit Beschlagnahmung, falls sie nicht schneller Waffen produziere.