Eskalation in Nahost nach Trumps Ausstieg aus dem Atomdeal

Eskalation in Nahost nach Trumps Ausstieg aus dem Atomdeal

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Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran nährt die Eskalation zwischen Teheran und Jerusalem weltweite Sorgen vor einem Krieg in Nahost. Auf seit Wochen andauernde, Israel zugeschriebene Luftangriffe auf iranische Stellungen in Syrien reagierte der Iran unmittelbar nach der Bekanntgabe Donald Trumps. Die israelische Luftwaffe quittierte dies ihrerseits mit massiven Attacken auf iranische Ziele in dem Bürgerkriegsland.

Die Regierung der Vereinigten Staaten macht Teheran für die drohende Eskalation verantwortlich und rief andere Länder auf, ihren Druck auf den Iran zu erhöhen. Das Verhalten Teherans sei gefährlich und leichtsinnig, heißt es in einer am Freitag verbreiteten Mitteilung des Weißen Hauses. «Die iranischen Revolutionsgarden verwenden Geld dafür, um destabilisierenden Einfluss im ganzen Nahen Osten geltend zu machen, obwohl das iranische Volk zum Opfer einer schwächelnden Volkswirtschaft geworden ist», heißt es in der Mitteilung.

US-Botschafter: „Erwarten Hilfe von Freunden“

Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, verdeutlichte in einem Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die Europäer müssten sich stärker an Sanktionen beteiligen. «Wir erwarten von unseren Freunden und Verbündeten, dass sie uns dabei helfen, den Iran zurück an den Verhandlungstisch zu bringen», sagte Grenell.

Der israelische Verteidigungsminister Avigdor Lieberman erklärte, man habe in Syrien fast alle dortigen Infrastrukturen des Irans getroffen. Dagegen sei keine der 20 von iranischen Streitkräften auf die Golanhöhen abgefeuerten Raketen auf von Israel kontrolliertem Gebiet eingeschlagen. Israel hatte die Golanhöhen 1982 annektiert, was international nie anerkannt wurde.

Die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, bei dem Angriff in Syrien seien 23 Menschen getötet worden. Die syrische Armee sprach dagegen von drei toten und zwei verwundeten Soldaten.

Macron: „Seien wir nicht schwach“

Auch angesichts der weltpolitischen Lage mahnte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die Europäer zugleich zu Stärke und Einigkeit. «Seien wir nicht schwach», sagte er in Aachen, wo er den Karlspreis für sein europäisches Engagement verliehen bekam.

Die britische Premierministerin Theresa May telefonierte am Freitagabend mit US-Präsident Donald Trump, wie die Downing Street mitteilte. Beide seien sich einig gewesen, dass alle Seiten Ruhe bewahren sollten. Gleichzeitig verurteilten sie die iranischen Raketenangriffe und betonten, Israel habe das Recht, sich gegen Aggressionen aus Teheran zu verteidigen.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow zeigte sich bei einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas in Moskau beunruhigt und forderte, die Spannungen zwischen Israel und dem Iran im Dialog zu lösen.

Israel wirft Teheran vor, seine Präsenz im Bürgerkriegsland Syrien ausgebaut und viele Waffen dorthin geliefert zu haben. Israel wird für Luftangriffe in Syrien verantwortlich gemacht, bei der auch Iraner getötet wurden. Teheran drohte mit Vergeltung. Der Iran ist neben Russland und der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah wichtigster Verbündeter des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad.

Trump droht, Europäer wollen Status quo halten

Trump hatte am Dienstag bekanntgegeben, dass die USA nicht länger an dem 2015 von sechs Ländern mit dem Iran ausgehandelten Atomabkommen festhalten wollen. Die ausgesetzten Sanktionen würden nun sehr schnell wieder eingeführt. Er warnte den Iran am Mittwoch noch einmal davor, einen Versuch zu unternehmen, eine Atomwaffe zu bauen: «Wenn sie das tun würden, hätte das sehr ernste Konsequenzen.»

Die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens wollen am kommenden Montag mit Vertretern des Irans beraten, ob und wie das Wiener Atomabkommen von 2015 auch ohne die USA gerettet werden kann.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Yukiya Amano, verteidigte das Atomabkommen. Der Iran sei damit Gegenstand des «stärksten Systems nuklearer Überwachung» geworden, teilte Amano mit. Die IAEA könne bestätigen, dass sich der Iran an alle Vereinbarungen des Atomabkommens halte.

IAEA-Chefinspekteur zurückgetreten

Der für den Iran zuständige IAEA-Chefinspekteur Tero Varjoranta trat indes zurück. Gründe für diesen Schritt nannte die Behörde am Freitagabend nicht. IAEA-Chef Yukiya Amano habe Varjorantas bisherigen Mitarbeiter Massimo Aparo interimistisch mit der Funktion des Chefinspektors betraut, sagte ein IAEA-Sprecher.

Een den keng Tomaten op den Aen huet!
12. Mai 2018 - 15.47

@ Mephisto Sie haben sofort gewusst wer gemeint war, bravo! Dann ist mein Kommentar also glasklar verständlich! Tatsachen lassen sich eben nicht aus der Welt schaffen! Ist es nicht eher so dass sie jeden meiner Kommentare angreifen aber nie konkret etwas zu dem Artikel beitragen? Versuchen sie etwas zu verteidigen was nicht zu verteidigen ist? Glauben sie wirklich dass die Leser so blöd sind und nicht selbst sehen was läuft? Glücklicherweise hat das Tageblatt keine Tomaten auf den Augen! Andere versuchen den Menschen Tomaten auf die Augen zu drücken! Ein kleines Beispiel gefällig? Ein Regierungschef hat sich vor einer Aktenordnerwand aufgestellt und hat der ganzen Welt weissmachen wollen dass dies die Dossiers sind die beweisen dass der Iran weiter heimlich an der Atombombe bastelt! Mit dieser Argumentation hat es danach sofort wieder in Syrien gebombt, wo sie überhaupt nichts verloren haben. Mein Fazit zu der Sache: Glauben sie wirklich dass der Iran sich die Mühe macht ihre Erkenntnisse in Aktenwänden auf zu bewahren, oder denken sie nicht auch dass im Informatikzeitalter solche Sachen auf elektronischen Medien gespeichert werden? Nur dem Publikum einen glaubhaften Memmorystick zu präsentieren wäre nicht so Medienwirksam gewesen! Für wie blöd hält man uns eigentlich. Für saublöd wahrscheinlich, zumals weil wir die Präsentation der Giftstoff-Fiole aus Irak von Collin Powels im UN noch in lebhafter Errinnerung haben!

Mephisto
12. Mai 2018 - 13.27

Ihre 30 Zeilen, die sie seit Monaten gebetsmühlenartig wiederholen, kann man auf 2 Zeilen reduzieren: USA, NATO, EU, ISRAEL, böse, böse. böse. RUSSLAND , IRAN, ASSAD gut, gut, gut.

Een den keng Tomaten op den Aen huet!
12. Mai 2018 - 11.35

Lieber Leser, analysieren sie den Text genau und dann entscheiden sie wer wen angreift. Wer in welchem fremden Land Bomben schmeisst, wer Land besetzt und anektiert das international nicht anerkannt wurde. Es gibt Länder im Nahen Osten die sich benehmen wie ein Elefant im Porzelanladen. Diese Länder haben für millionen von Flüchtlingen in Europa gesorgt und wenn ihr neustes Vorhaben, nämlich mit Iran einen Krieg an zu zetteln gelingt dann werden die Bürger eines 80 Millionen Staates sich auf die Socken machen um nach Europa zu flüchten! Man bedenke, Syrien hat 18 millionen Einwohner. Da werden viermal soviele kommen. Europa wird an einer solchen Flüchtlingswelle kaputt gehen. Lieber Leser, entscheiden sie wer hier die Menschenrechte mit Füssen tritt, wer für die Destabiliesierung des ganzen Nahen Osten verantwortlich ist, wer hunderttausende von Toten auf dem Gewissen hat, wer der Agressor ist, wer seine eigene Verträge nicht einhält und vertragsbrüchig wird, wer in fremde Länder einfällt und dort ohne Uno Beschluss bombt und Land besetzt, wer Bürgerkriege und „Regimechanges“ anzettelt. Die EU muss jetzt einschreiten und konsequent den Agressoren Einhalt gebieten oder die EU selbst ist dem Untergang geweiht durch eine enorme, monstuose Flüchtlingswelle. Von den Menschenrechten gar nicht zu reden, die werde mit Füssen getreten von den selben Parteien! Da ist es lächerlich dass wir Russland mit Sanktionen überhäufen wegen der Krim wo kein einziger Schuss gefallen ist, keine Toten, die Bürger haben sich dort frei entschieden. Aber was ist mit dem Nahen Osten, da werden die Verbrechen, die hunderttausende Tote, Länderzerstörung und Angriffskriege überhaupt nicht sanktioniert, schlimmer noch, einige Länder der EU beteilgen sich an diesen Verbrechen und/oder liefern auch noch zusätzlich Unmengen an Waffen an die Agressor-Staaten. Und damit nennen dieselben sich dann auch noch „Export-Weltmeister“! Liebe Leser, bilden sie sich bitte selbst ihre Meinung dazu!

Jacques Zeyen
12. Mai 2018 - 9.35

Foto: IWLO Iranian Womens Liberation Organisation Freiheit geht anders